1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen («AGB») gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen CodeBasis, Inhaber Maik Adrija, Fabrikstrasse 8, 8370 Sirnach («CodeBasis»), und ihren Kundinnen und Kunden («Kunde»). CodeBasis erbringt Dienstleistungen in den Bereichen Webseiten, individuelle Software, Buchungssysteme, Automatisierung sowie Hosting und laufender Betrieb.
Die AGB bilden einen integrierenden Bestandteil jedes Vertrags zwischen CodeBasis und dem Kunden. Abweichende oder ergänzende Abreden in der Offerte oder in einem Einzelvertrag gehen diesen AGB vor. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn CodeBasis ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
2 Vertragsschluss
Grundlage jedes Auftrags ist eine schriftliche Offerte von CodeBasis mit Festpreis und Leistungsbeschrieb. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde die Offerte innert der darin genannten Frist annimmt, sei es durch Unterschrift, per E-Mail oder durch vorbehaltlose Inanspruchnahme der offerierten Leistungen. In der Offerte genannte Fristen und Preise sind für CodeBasis bis zum Ablauf der Annahmefrist verbindlich.
3 Leistungen
Art und Umfang der Leistungen ergeben sich abschliessend aus der Offerte. Leistungen, die dort nicht aufgeführt sind, insbesondere zusätzliche Funktionen, Inhalte, Schulungen oder Anpassungen nach der Abnahme, sind nicht geschuldet und werden auf Wunsch separat offeriert oder nach Aufwand verrechnet.
CodeBasis darf zur Leistungserbringung Dritte beiziehen (z.B. Hosting-, Datenbank- und Versanddienstleister) und Leistungen laufend an den Stand der Technik anpassen, solange der vereinbarte Funktionsumfang gewahrt bleibt.
4 Preise und Anzahlung
Alle Preise verstehen sich in Schweizer Franken (CHF). Solange CodeBasis nicht mehrwertsteuerpflichtig ist, wird keine Mehrwertsteuer ausgewiesen; entsteht eine Mehrwertsteuerpflicht, verstehen sich die Preise zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Für den Kunden gelten die Preise der angenommenen Offerte.
CodeBasis kann bei Neukunden oder grösseren Projekten eine Anzahlung von bis zu 50 Prozent der einmaligen Vergütung verlangen.
5 Zahlung
Rechnungen sind innert 30 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar. Einmalige Vergütungen sind mit der Übergabe beziehungsweise Aufschaltung geschuldet, unabhängig von einer späteren Kündigung wiederkehrender Leistungen.
Bei Zahlungsverzug wird eine Mahnung mit einer Nachfrist von 10 Tagen zugestellt. Nach unbenutztem Ablauf der Nachfrist ist ein Verzugszins von 5 Prozent geschuldet; Mahn- und Betreibungskosten gehen zu Lasten des Kunden. CodeBasis darf bei Zahlungsverzug nach Ankündigung ihre Leistungen aussetzen, insbesondere den Betrieb von Webseiten und Software unterbrechen, bis die offenen Forderungen beglichen sind.
Die Verrechnung offener Rechnungen mit Gegenforderungen des Kunden ist ausgeschlossen.
6 Mitwirkung des Kunden
Der Kunde liefert die für das Projekt erforderlichen Inhalte, Informationen und Zugänge (z.B. Texte, Bilder, Logos, Domainzugang) rechtzeitig, vollständig und inhaltlich korrekt. Verzögert sich das Projekt, weil Mitwirkungsleistungen ausbleiben, verschieben sich die Termine entsprechend; nach schriftlicher Ankündigung darf CodeBasis nach drei Monaten Stillstand das Projekt abrechnen, soweit die Leistungen erbracht sind.
Der Kunde versichert, dass er an allen gelieferten Inhalten die erforderlichen Rechte besitzt und dass diese kein Recht Dritter und keine gesetzliche Vorschrift verletzen. Er stellt CodeBasis von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die auf den von ihm gelieferten Inhalten beruhen.
Für die sichere Aufbewahrung seiner Zugangsdaten und für alle über seine Konten vorgenommenen Handlungen ist der Kunde verantwortlich.
7 Abnahme
CodeBasis zeigt dem Kunden die Fertigstellung an. Der Kunde prüft das Arbeitsergebnis und meldet wesentliche Mängel innert 14 Tagen schriftlich. Erfolgt innert dieser Frist keine Rüge oder nimmt der Kunde das Arbeitsergebnis produktiv in Gebrauch, gilt es als abgenommen.
8 Gewährleistung
CodeBasis behebt Mängel, die innert 12 Monaten nach der Abnahme gerügt werden und den vereinbarten Funktionsumfang betreffen, durch Nachbesserung. Erst wenn die Nachbesserung zweimal fehlschlägt, kann der Kunde eine angemessene Minderung verlangen. Weitergehende Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen, soweit das Gesetz dies zulässt.
Keine Mängel sind insbesondere: Beeinträchtigungen durch vom Kunden oder Dritten vorgenommene Änderungen, durch veraltete Browser oder Endgeräte, durch Drittdienste sowie Wünsche nach neuen oder geänderten Funktionen. CodeBasis bemüht sich um hohe Verfügbarkeit der betriebenen Webseiten und Software, kann einen ununterbrochenen und störungsfreien Betrieb jedoch nicht zusichern.
Für Schäden aus Angriffen Dritter, etwa Hacking, Überlastungsangriffe oder Schadsoftware, übernimmt CodeBasis keine Gewähr, sofern die zum Zeitpunkt der Umsetzung üblichen Sicherheitsstandards eingehalten wurden.
9 Betreuung und Support
Umfang und Preis wiederkehrender Leistungen (z.B. Hosting, Wartung, Sicherung, Überwachung, inkludierte kleine Änderungen) ergeben sich aus der Offerte. Supportanfragen werden an Werktagen bearbeitet; Rückmeldungen erfolgen in der Regel innert 24 Stunden an Werktagen, ohne dass hieraus eine zugesicherte Reaktionszeit entsteht.
Leistungen ausserhalb des vereinbarten Betreuungsumfangs, insbesondere grössere Änderungen, neue Funktionen oder die Behebung von Störungen, die der Kunde oder Dritte verursacht haben, werden nach vorgängiger Information nach Aufwand oder gemäss separater Offerte verrechnet.
10 Laufzeit und Kündigung wiederkehrender Leistungen
Wiederkehrende Leistungen beginnen mit der Aufschaltung. Eine in der Offerte vereinbarte Testphase kann der Kunde jederzeit beenden; die einmaligen Vergütungen bleiben davon unberührt.
Laufzeit und Kündigungsfrist ergeben sich aus der Offerte. Fehlt dort eine Regelung, sind wiederkehrende Leistungen von beiden Seiten mit einer Frist von 30 Tagen auf ein Monatsende kündbar. Die Kündigung bedarf der Textform (E-Mail genügt).
11 Folgen der Beendigung
Endet die Betreuung einer Webseite, erhält der Kunde die Dateien seiner Webseite in einem gängigen Format sowie, soweit registrierbar, die Übertragung seiner Domain auf einen eigenen Namen. Der Kunde ist danach für Hosting und Betrieb selbst verantwortlich.
Endet der Betrieb einer Software, erhält der Kunde auf Wunsch einen Export seiner Daten (z.B. Kunden- und Termindaten) in einem gängigen, maschinenlesbaren Format. Das Nutzungsrecht an der Software erlischt mit dem Vertragsende; anschliessend werden die Instanz und die Daten des Kunden nach Ablauf einer Aufbewahrungsfrist von 30 Tagen gelöscht, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht besteht.
12 Nutzungsrechte und geistiges Eigentum
An individuell für den Kunden erstellten Webseiten erhält der Kunde mit vollständiger Bezahlung ein unbefristetes, nicht ausschliessliches Nutzungsrecht.
Software von CodeBasis, insbesondere Buchungs- und Planungssysteme, beruht auf einem von CodeBasis entwickelten Grundgerüst. Sämtliche Rechte am Grundgerüst, am Quellcode, an Werkzeugen und am Know-how verbleiben bei CodeBasis. Der Kunde erhält für die Vertragsdauer ein nicht ausschliessliches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an seiner Instanz; ein Anspruch auf Herausgabe von Quellcode besteht nicht.
Vom Kunden gelieferte Inhalte bleiben im Eigentum des Kunden. Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die Arbeitsergebnisse im Eigentum von CodeBasis.
13 Kennzeichnung und Referenz
Auf den erstellten Webseiten und in der Software ist ein dezenter Hinweis «Developed by CodeBasis» mit Verlinkung angebracht. Er ist Teil des Leistungsumfangs und der Preisgestaltung; seine Entfernung kann gegen Aufpreis vereinbart werden.
CodeBasis darf abgeschlossene Projekte mit Name und öffentlich zugänglichen Abbildungen als Referenz nennen, etwa auf codebasis.ch. Der Kunde kann dem jederzeit ohne Angabe von Gründen widersprechen; die Referenz wird dann entfernt.
14 Drittleistungen
Für den Betrieb setzt CodeBasis auf spezialisierte Drittanbieter, etwa für Hosting, Datenbanken, Domainregistrierung und den Versand von E-Mails oder SMS. Für diese Dienste gelten ergänzend die Bedingungen der jeweiligen Anbieter. Für Ausfälle, Änderungen oder die Einstellung von Drittdiensten haftet CodeBasis nicht; sie bemüht sich in einem solchen Fall um eine gleichwertige Alternative. Erhöhen Drittanbieter ihre Preise wesentlich, darf CodeBasis die Mehrkosten nach Massgabe von Ziffer 15 weitergeben.
15 Preisanpassungen
CodeBasis kann die Preise wiederkehrender Leistungen mit einer Ankündigungsfrist von zwei Monaten auf einen Kündigungstermin hin anpassen. Ist der Kunde mit der Anpassung nicht einverstanden, kann er die betroffene Leistung auf den Zeitpunkt des Inkrafttretens ausserordentlich kündigen.
16 Haftung
Die Haftung von CodeBasis für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Im Übrigen ist die Haftung je Schadenfall und insgesamt beschränkt auf die Vergütung, die der Kunde für die betroffene Leistung in den letzten 12 Monaten vor dem Ereignis bezahlt hat, bei einmaligen Leistungen auf deren Vergütung.
Ausgeschlossen ist, soweit gesetzlich zulässig, jede Haftung für indirekte Schäden und Folgeschäden, insbesondere entgangenen Gewinn, Datenverlust, Ansprüche Dritter sowie Schäden aus Betriebsunterbrüchen, aus der Nutzung von Drittdiensten oder aus höherer Gewalt. Vorbehalten bleibt die zwingende Haftung für Absicht und grobe Fahrlässigkeit sowie für Personenschäden.
Der Kunde meldet Schäden und Störungen unverzüglich, damit sie klein gehalten werden können.
17 Datenschutz
CodeBasis bearbeitet Personendaten nach dem Schweizer Datenschutzgesetz (DSG) und nur, soweit dies zur Vertragserfüllung erforderlich ist. Bearbeitet CodeBasis im Auftrag des Kunden Personendaten von dessen Kundschaft, geschieht dies als Auftragsbearbeiterin; auf Wunsch schliessen die Parteien einen Auftragsbearbeitungsvertrag ab. Zur Leistungserfüllung können Daten an die in Ziffer 14 genannten Drittanbieter übermittelt werden.
18 Vertraulichkeit
Beide Parteien behandeln Informationen der anderen Partei, die nicht öffentlich bekannt sind, vertraulich und verwenden sie nur zur Vertragserfüllung. Diese Pflicht besteht über das Vertragsende hinaus.
19 Höhere Gewalt
Wird die Leistungserbringung durch Ereignisse ausserhalb des Einflussbereichs von CodeBasis verunmöglicht oder wesentlich erschwert (z.B. Naturereignisse, Stromausfälle, grossflächige Netz- oder Anbieterausfälle, behördliche Anordnungen), ruhen die betroffenen Pflichten für die Dauer des Ereignisses. Dauert es länger als 30 Tage, kann jede Partei vom betroffenen Teil des Vertrags zurücktreten; bereits bezahlte, nicht erbrachte Leistungen werden zurückerstattet.
20 Änderungen dieser AGB
CodeBasis kann diese AGB anpassen. Für laufende Verträge werden Änderungen dem Kunden mindestens zwei Monate vor Inkrafttreten in Textform angekündigt; ist der Kunde nicht einverstanden, kann er die betroffenen wiederkehrenden Leistungen auf das Inkrafttreten hin kündigen. Für neue Verträge gilt die bei Vertragsschluss publizierte Fassung.
21 Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt; an die Stelle der unwirksamen tritt eine wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.
Mitteilungen in Textform, insbesondere per E-Mail, genügen dem Schriftformerfordernis dieser AGB, soweit nicht ausdrücklich Unterschrift verlangt ist.
Es gilt Schweizer Recht unter Ausschluss kollisionsrechtlicher Bestimmungen und des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG). Gerichtsstand ist Sirnach TG, Sitz von CodeBasis; örtlich zuständig ist damit das Bezirksgericht Münchwilen. Zwingende gesetzliche Gerichtsstände bleiben vorbehalten.